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Interessenverbund-IVD

"WIR ALLE SIND DEMMIN"

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 On ne parle pas ici, on règne ici
(Hier reden wir nicht, hier regieren wir)
Das scheint das Motto der CDU/UWG/FDP "Koalition" (oder sagt man besser "Zählgemeinschaft"?) im Stadtirgendwas Demmins zu sein. Parlament (gemeint ist natürlich die Stadtvertretung) kann man diese Einrichtung schon lange nicht mehr nennen. Wir haben die Mehrheit und wir bestimmmen. Wenn man allerdings in einem (Stadt)Parlament nicht mehr reden kann, wenn nicht mehr diskutiert und gestritten werden kann, dann verdient diese Einrichtung ihren Namen nicht.
Ja, Stefan Teetz hat Recht, wenn er sagt: „Wir hätten Vielem aus dem Weg gehen können, wenn man vorher miteinander spricht“.  Aber dafür ist ein Parlament (Stadtvertretung) da, Hier soll geredet werden, „parlez“ sagt der Franzose und man erkennt darin schon bruchstückhaft das Word Parlament. Aber das Reden wird zunehmend durch einfaches beherrschen geprägt, „dominer“.
Wenn man nicht die Sichtweise derer verstärken will, die ohnehin mit der Politik unzufrieden sind, dann muß man wieder zu einer von Vernunft geprägten Zusammenarbeit in wichtigen Fragen der Stadtpolitik kommen und da sind insbesondere die scheinbare CDU/UWG/FDP Koalition gefragt.
Die Wahl eines Stadtpräsidenten ist so eine wichtige Frage, weil er der Vertreter des gesamten Parlaments sein wird und da gehört es sich einfach, das sich die Parlamentarier dazu verständigen und die Mehrheitsfraktion nicht einfach meint, hier bestimmen zu können.
Ja, und dann war da noch der Sohn des neuen Stadtpräsidenten, aber werten wir ihn an dieser Stelle nicht auf, indem wir uns mit seinem Gerede befassen.  (Oder vielleicht doch ein kleiner Blick zurück?)  

wholst 23.10.2021
Das Sandmännchen ist unterwegs!
Wer hätte gedacht, dass das Sandmännchen 62 Jahre nach seinem Erscheinen in DFF und ARD noch einmal so gefragt sein wird. Nachdem der westdeutsche Sandstreuer sanft den Serientod starb, bleibt die ganze Arbeit nun am wesentlich niedlicheren Sandmann hängen. (Müsste ich hier auch die Sandmännin anführen?)
Aber für die ihm bevorstehende Arbeit wird sein kleines Beutelchen mit Schlafsand nicht ausreichen. Die nun erforderliche Menge muss für über 83 Mio. Menschen reichen, das leppert sich.
Nun taucht sicher die Frage auf: Warum für 83 Mio.? Ganz einfach, CDU/CSU/SPD wollen ein neues Lobbyregistergesetz verabschieden. Und Gesetze gelten für alle, oder?
Mit viel Getöse wurden die C-Parteien überzeugt, dabei mitzumachen und wenn schon nicht mit guten Ideen, dann doch wenigstens als Bremser und Bedenkenträger. Schließlich kommt dieser, wie heißt der noch mal, Lobbyismus?, in einer christlichen Partei gar nicht vor. Das zeigt doch das C! Vielleicht wäre ein M in der Parteienbezeichnung doch besser. M wie Moral. Aber schweifen wir jetzt besser nicht ab.
Dieses Lobbyregistergesetz, dass Transparenz bringen soll, kann „illegitime Formen der Interessenvertretung oder Fälle von Korruption zwar nicht völlig verhindern“, aber zumindest erschweren und „gleichzeitig eine bessere Grundlage für eine wachsame Öffentlichkeit bilden“, heißt es in dem Gesetzentwurf.
Das hört sich wirklich gut an: „illegitime Formen der Interessenvertretung oder Fälle von Korruption zwar nicht völlig verhindern“, da werden sich Amthor und Konsorten aber freuen, dass Korruption nicht völlig verhindert wird, aber auf einer besseren Grundlage. Verschärfend wird den Interessenvertretern noch ein Verhaltenskodex auferlegt.
Den hat vermutlich die CSU vorgeschlagen. Mit Kodizes kennen die sich aus. Man denke an den Codex Sinaiticus, die Ausgabe der Bibel in griechischer Sprache, vor über 1600 Jahren noch von Hand auf Pergament geschrieben.
Über 700 Kälber und Schafe mussten dafür zur Pergamentherstellung im übertragenen Sinn ins Gras beißen.
Allein schon wegen der Grünen wird dieser Verhaltenskodex a. nicht so umfangreich werden und b. verzichtet man heutzutage auf Pergament. Außerdem wüsste Julia Klöckner sowieso nicht, welches Label dann auf das Pergament geklebt werden müsste.
Damit das mit der Transparenz auch klappt, soll für professionelle Interessenvertreter sogar eine Registrierungspflicht eingeführt werden.
Und da böte sich doch dieses bereits bestehende Gesetz an:

§ 3 Anmeldepflicht für Prostituierte

(1) Wer eine Tätigkeit als Prostituierte oder als Prostituierter ausüben will, hat dies vor Aufnahme der Tätigkeit persönlich bei der Behörde, in deren Zuständigkeitsbereich die Tätigkeit vorwiegend ausgeübt werden soll, anzumelden.
(2) Soweit ein Land nach § 5 Absatz 3 Satz 1 eine abweichende Regelung zur räumlichen Gültigkeit der Anmeldebescheinigung getroffen hat, ist die Tätigkeit in diesem Land auch bei der dort zuständigen Behörde anzumelden.
(3) Die Anmeldepflicht besteht unabhängig davon, ob die Tätigkeit selbständig oder im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt wird.

Irgendwie passend, prägnant und ohne schlüpfrig zu wirken, viel bräuchte man nicht ändern.
Und weil bei diesem Lobbyregistergesetz zudem der 'Exekutive Fußabdruck' fehlt, also eine Offenlegung darüber, wer an diesen Gesetzestexten besonders interessiert mitgearbeitet und beteiligt war, bleibt dieses Gesetz reichlich nebulös statt transparent und zudem der Kodex auch sehr kurz. Vielleicht kann ihn demnächst jeder Bürger und jede Bürgin auf Briefe kleben, als Briefmarke.
Und, falls Sie dem Sandmann entgangen sind bei seiner Arbeit das Volk einzuschläfern, oder wie sagt man da?, sind sie jetzt die Grundlage für eine wachsame Öffentlichkeit.
Machen Sie was draus!
@wholst 25.03.21
Wenn ihr wollt, ist es Satire  

„Guutten Abend“
„Guutten Abend meine Damen und Herren“ so beginnt Claus Kleber das „heute journal“, Frau Schausten oder Frau Slomka betonen das „Guutten“ nicht so stark. Jetzt, während der Diskussion ob man „gendern“ soll oder nicht, ist Kleber einer der Ersten, der in voraus eilendem Gehorsam (vor wem weiß ich noch nicht) das gendern in den Nachrichten einführt. Er hat für sich als richtig erkannt, dass Menschen, die in der Anrede nicht „adressiert“ werden, nun mit einem Stern markiert, oder sagt man eher stigmatisiert?, werden müssen. Einem sprachlichen Stern, den man in dieser gesprochenen Form auch Glottisschlag nennt. Eigentlich ein Knacklaut, so wie er in der Sprache der Buschmänner und Buschfrauen vorkommt.
Claus Kleber und seine Kolleg:_*/Iinnen senden diesen Glottisschlag nun als Sprechpause, also als Nichts in den Äther, und machen damit den Stern, aber besonders die Gemeinten erst Recht unsicht- und unhörbar. Aber es ist scheinbar toll, wenn man Trendsetter sein darf und alle Gazetten darüber berichten: Kleber hat gegendert!.
Weil eine Blase aufploppt, mit der Forderung, jetzt alle irgendwie ansprechen zu müssen und zu „adressieren“, versaut man erst einmal unsere Sprache.
Zuerst erfuhr ich das Anfang der 90iger Jahre im Schriftverkehr mit der Diakonie. Dort wurden aus den Kollegen nicht etwa „Kolleginnen und Kollegen“ sondern „Mitarbeitende“. Für mich hörte sich das an, als sei ich plötzlich ein Mensch dritter Klasse. Dieses Gefühl ändert sich auch nicht, wenn man „Liebe“ davorsetzt. Die „Studierenden“ werden sich vielleicht ebenso fühlen, quasi als Pleps der Universitäten. Wo Professor:_*/Iinnen inzwischen studentische Arbeiten schlechter bewerten, wenn nicht gegendert wurde.
Natürlich mischen bei diesem Sprech- und Schreibunsinn auch die Parteien mit. Zu vorderst natürlich Sozialdemokraten! Frau Esken und Herr Kühnert, die „erkannt“ haben (wollen), dass alle sichtbarer werden müssen, aber nicht merken, dass es besonders vielen Menschen auf den Geist geht, wenn man ihre Sprache so dermaßen verhunzt, gehen voran und schämen sich für Genossen, die anders denken..
Möglicherweise bilden sich bald irgendwelche Gruppen oder Communities, die fordern werden, dass in Zukunft nach rechts gegrüßt werden muss, vielleicht sogar mit einem ausgestreckten Arm. Und ganz sicher gibt es dabei auch wieder einige, die genau erklären können, warum nun zukünftig so und nicht anders gegrüßt werden muss. Vielleicht damit sich keiner vergessen fühlt? Vielleicht grüßen wir dann auch mit einer besonderen Fahne und singen dazu ein zackiges Lied?
Man scheint heute nur schnell empört und laut genug schreien zu müssen, dann werden sich auch genügend Anhänger finden. Es gilt das gebrüllte Wort, das wissen sogar die Alouatta und das erkannte sogar ein „veganer“ Koch.
Oder eben jene/r Fernsehmoderator:_*/Iinnen, die gerne vorangehen, wenn sie etwas als scheinbar richtig erkannt haben, oder Trendsetter sein dürfen. Hören sie gut zu und werden sie nachdenklich, wenn es plötzlich im „heute journal“ heisst: „Männerrr und Frrrauen vorrr den Empfangsgerrräten, guutten Abend!“

Dann gute Nacht!

@wholst 03.06.2021
Mit den parlamentarischen Regeln noch nicht so vertraut?
Sicher mag man den Antrag des IVD, die Plätze in den Ausschüssen, die durch teilweise Auflösung der AfD Fraktion verwaist sind, neu auszuzählen, kritisch sehen, aber er besteht zu Recht.
Nun  meint Frau Thiel, es sehe danach aus, als wolle man die AfD aus den Ausschüssen abwählen, Mit dieser Aussage macht sie überdeutlich, dass sie mit den parlamentarischen Regeln noch nicht so vertraut ist. Mit solchen Aussagen will Frau Thiel die AfD, so wie es bei dieser Partei üblich ist, als Opfer gerieren.
Sie warnt sogar davor, „die AfD aus den Ausschüssen abzuwählen“, und führt aus, damit würde der Wählerwille von 20 Prozent der Demminer vom Tisch gewischt.
Dabei übersieht sie bewusst oder unbewusst, es waren Mitglieder ihrer Fraktion die diese Fraktion verlassen haben und damit den Wählerwillen (von 20 Prozent) mit Füßen getreten haben und es ist ein Versagen eben dieser Partei, dass sie nicht genügend Kandidaten auf ihrer Liste hatte, um Nachrücker zur Verfügung und damit Ersatz für die verlassenen Sitze zu haben.
Nun einfach die verlorenen Plätze für sich zu beanspruchen, widerspricht schlicht und einfach den parlamentarischen Regeln. Und da  wäre es gut, wenn sich diese Partei endlich einmal damit befassen würde, sie zu verstehen, zu akzeptieren um sie dann auch den Regeln entsprechend anzuwenden.
Und was die frischen Ideen angeht: Es reicht nicht aus, populistische Forderungen zu stellen. Sie müssen auch mach- und finanzierbar sein.
@wholst/rf. 21.03.2021
      
Ja, wir wollen ein anderes Land!
Mit ehrlichen Abgeordneten!
Die CDU Mecklenburg-Vorpommerns hat den  Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor mit großer Mehrheit auf Platz eins  der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September gewählt. In seiner kurzen Rede warnte er vor Rot-Rot-Grün.
Die wollen „Bevormundung“, „Umerziehung“ und „Umverteilung“.  Die wollen ein anderes Land und keine kleinen Korrekturen”, sagte Amthor.
Wie Recht er hat. Wir wollen kein Land, in dem die Abgeordneten, kaum gewählt, ihre ganze Kraft dafür einsetzen, sich neben ihren Diäten, die Taschen vollzustopfen. Und je mehr Briefe man an den lieben Wirtschaftsminister schreibt, umso wertvoller werden die Aktien, die sie dafür bekommen.
Als Möllemann (FDP) 1992 einen Brief auf seinem Wirtschaftsministerpapier schrieb, um einem Verwandten unter die Arme zu greifen, trat er im Januar 1993 wegen eben dieser „Briefbogen-Affäre“ auf Druck der Medien zurück.
Solche „Politiker“ oder besser Raffkes wie Amthor, Löbel und deren CDU/CSU Konsorten wollen wir in der Politik nicht und darum will Amthor unbedingt Rot-Rot-Grün verhindern.
Nun, Liskow und Sack wollen es wahrscheinlich auch, allerdings wollen die mit ihren Plänen noch nicht in die Öffentlichkeit - Erst nach Pfingsten wollen sie ihre „richtig gute(n) Ideen nach vorne bringen“!  Wahrlich, das ist schon mal die erste gute Idee!
Wird dann nach Pfingsten, wie in den Bundestagswahlkämpfen seit 1949 die rote Socken Kampagne eingeläutet? Warnen sie dann wieder, wie seit 72 Jahren vor der „Roten Gefahr“? Vielleicht mit den Worten „Wo Scholz pflügt, sät Putin?
Wahrscheinlich, weil weder der CDU noch der CSU seit inzwischen 19 Bundestagswahlen wenig Neues einfällt.
Neu ist ja, dass die Rot-Rot-Grünen aus dem Land ein Versuchslabor für Spinnereien machen wollen. Amthor spricht sogar von Umerziehungslagern, die eingerichtet werden sollen. Also für manchen CDU Politiker können die Argumente um Rot-Rot-Grün zu verhindern, gar nicht blöd genug sein.
„Rot-Rot-Grün ist eine reale Gefahr. „Sie werden es tun, wenn es eine Mehrheit gibt.“ Was meint Liskow mit so einer Aussage? Hört sich sehr nach einem von Trumps Verschwörungssätzen an. Inhaltslos aber bedeutungsschwer.
Bei der Wahl zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl im September stimmten die Delegierten für Amthor, der als Abgeordneter Lobby-Arbeit für das US-Sicherheitsunternehmen „Augustus Intelligence“ geleistet hatte.
Dafür bekam er einen Direktorenposten und ein Aktienpaket mit wahrscheinlich sechsstelligem Wert, das er erst nach Bekanntwerden der Vorgänge zurückgegeben und sich für diesen „Fehler“ entschuldigt hat.
Das Ergebnis, so einen mit 90% der Delegiertenstimmen wiederzuwählen, zeigt wie moralisch verkommen diese Partei inzwischen ist.
Und für solche Fällen böten sich Umerziehungslager doch geradezu an, oder?

@wholst 22.03.21
Der schlimmste Acker der Region
Das Sportareal auf der Friesenhöhe, seit Jahren überlastet, soll in der Region bereits als "schlimmster Acker der Region" verschrien sein. Gerade sind die Wahlen vorbei, die UWG hat vorher nochmal (intensiv) auf ihre Forderungen nach kostenloser Nutzung stadteigener Einrichtung und auf den notwendigen Kunstrasenplatz als Hauptforderung der Wählergemeinschaft hingewiesen, und nun das. ZU TEUER!
Man könnte lachen, wenn es nicht so traurig wäre.
Das weiß man ja scheinbar vorher nicht, was so ein Kunstrasenplatz kostet, obwohl, wer ein bisschen plietsch (pfiffig, schlau) ist, der hätte schon im Internet unter "https://www.sportstaettenrechner.de/wissen/kunstrasen/kosten/" feststellen können, in welche finanziellen Bereiche man da vorstößt.
Aber gemacht werden muss der Platz ja, und versprochen ist nun mal versprochen. Da kann sich Eckhardt Tabbert nicht auf die Aussage zurückziehen, man wolle ein neues Angebot einholen. Von wem denn? Wenn es schon auf die letzte Ausschreibung nur ein Angebot gab, wird es schwierig, andere Anbieter zu finden.
Und wie lange will die UWG denn überhaupt ausschreiben lassen? Bis sich vielleicht im Jahr 2025 zehn Firmen melden, aus deren Angebot man sich das preiswerteste aussuchen kann? Oder rechnet man in der UWG-Spitze (oder der Verwaltung) sogar mit fallenden Preisen im nächsten Jahr? Weil vielleicht der Platz dann nicht so trocken ist?
Man kann die Enttäuschung von Henry Grieger und Eric Meinke vom Demminer SV 91 schon nachvollziehen.
Die Kosten lägen, sagt lt. NK Bauamtsleiter Schmidt, weit über dem, was man ausgeben kann und ausgeben möchte . Und was man ausgeben möchte, bestimmt jetzt der Amtsleiter?
Wenigstens die Zusage der Förderung aus Schwerin bleibt bestehen. Aber wie lange? Und es könnte ja bis zum Sankt Nimmerleinstag dauern, bis irgendwann einmal ein der Verwaltung passendes Angebot eingereicht wird.

Die neue Legislaturperiode fängt für die Fussballer in Demmin auf jeden Fall nicht so berauschend an. Und mancher wird sich jetzt nach der Wahl ein wenig veräppelt vorkommen. Aber Gott sei Dank vergessen Wähler ja schnell.

@wholst 8.Juli 2019

Rot ist doof! Links auch und sowieso nicht mehr in!
 
Jetzt orientieren sich die Menschen wieder mehr auf die andere Seite, die Rechte.
 
Das zeigten schon die Ergebnisse der letzten Kommunalwahlen. Der eine oder andere wird für sich selber schon festgestellt haben, dass mit dieser Fraktion links der Mitte (wo war die jetzt eigentlich?) und ihrer Zusammensetzung, keine Zukunft für eine Veränderung in der Stadt möglich ist. Und das stimmt.
Wenigstens und erstmal für die konstituierende Sitzung am 26.06. 19 im Stadtparlament in Demmin.

Stimmt! Es wird mit dieser Zusammensetzung des Stadtparlaments keine Veränderung im politischen Sinne geben. Oder doch? Die Wahl der Stadtpräsidentin (CDU) verlief erwartungsgemäß. Genau wie die Wahl der Stellvertreterin (UWG)! Die Wahl des zweiten Stellvertreters war schon, sagen wir mal, holprig. Acht Stimmen für den Kandidaten des IVD. 8 von 25! Da weiß man dann, wohin die Reise zukünftig geht.
 
Die Wahl der AfD-Kandidatin für den Beisitzer im Präsidium der Stadt gelang dann schon wieder besser: 17 Stimmen für die Rechtsaußen auf der Präsidiumsbank.
Das war eine gute Zusammenarbeit zwischen CDU, UWG und AfD.
Die Wahl der Gleichstellungsbeauftragten gelang dann wieder nicht so konzertiert, weil sich hier die AfD-Frauen zusammen mit dem einzigen Mann in der Fraktion verweigerten, also schon da keine Meinung hatten.

 
Nun gut, deren Familienbild ist auch, sagen wir mal, sehr konservativ im Sinne von Timotheus der „Über die Ordnung der Gemeinden“ in 1.Tim 2 – 11 sagt: Ein Weib lerne in der Stille mit aller Untertänigkeit. 12 Einem Weibe aber gestatte ich nicht, daß sie lehre, auch nicht, daß sie des Mannes Herr sei, sondern stille sei.

Ahaa, nun wird manches klarer. Deshalb also auch die Wahl von Frau Sack zur Stadtpräsidentin? Sie war ja schon in der letzten Wahlperiode als Präsidentin sehr stille.

 
@wholst 270619
Sieben (7) Stimmen hat die UWG im Stadtparlament und was diese Wählergemeinschaft in der vergangenen  Wahlperiode alles "umgesetzt" hat, setzt doch manchen Bürger und die anderen 18 Stadtvertreter in großes Erstaunen.

Der nebenstehend eingefügte Ausriss aus dem Flyer der vorgenannten Wahlgemeinschaft ist die Darstellung einer völlig gestörten Wahrnehmung.

Um aus dieser Darstellung etwas Ehrliches zu machen, gehört dazu, das man auch erwähnt, dass die anderen Parteien im Stadtparlament, also CDU, Die Linke und SPD wohl ebenfalls dafür gestimmt haben müssen, um überhaupt diese "Maßnahmen" durchsetzen zu können, weil in der Demokratie die Mehrheit entscheidet und nicht der Name einer Wahlgemeinschaft.    
Und  damit sind diese sogenannten Erfolge, die Erfolge aller Parteien. Auch wenn die UWG am Zille-Eck den Rasen mäht.


 
 
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